Zur Erforschung des Humanforschungsrechtes
Am 18. Dezember 2013 ist der Bericht Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie erschienen (www.bag.admin.ch/themen/medizin). Im Kapitel «Humanforschungsrechtliche Rahmenbedingungen» heisst es (S. 93), dass «die Regulierung in der Schweiz bisher unvollständig (ist) und insgesamt ein unübersichtliches Bild (ergibt)». Wie unübersichtlich die Lage wirklich ist, und welche weiteren Fragen der Rechtsstaatlichkeit dieser Regulierungen sich daraus ergeben, bleibt aber offen. Im Beitrag wird versucht, eine Auslegeordnung zu erstellen, um (wenigstens ansatzweise) einen Überblick zu gewinnen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Völkerrecht und ins nationale Recht integrierte internationale Regeln
- 3. Verweisungen auf nationales und kantonales Recht
- 3.1 Haftungsfragen
- 3.2 Organisations- und Verfahrensrecht
- 4. Zu beachtende Ethik-Kodexe
- 5. Identifikation und Zugänglichkeit der anwendbaren Rechtsnormen
- 5.1 Veröffentlichung durch Verweis?
- 5.2 Bestimmtheit
- 5.3 Zugang
- 5.4 Unentgeltlichkeit
- 5.5 Sprache
- 5.6 Private Normen
- 6. Was tun?
- 6.1 Kataloge
- 6.2 … und Flussdiagramme?
- 7. Forschung regulieren aber nicht strangulieren
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